Category Archives: Rechtliches

Charlie Böhmermann und Merkels DDR-Bildung

Ist es schon wieder vergessen? Nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo erklärten viele: „Je suis Charlie“. Angenommen, es hätte den Anschlag nie gegeben: Wären nicht viele spätere Solidaritätsbekunder irritiert gewesen über diesen schonungslosen und „geschmacklosen“ Spott? Continue reading

Durchsetzungsinitiative – SVP – Dextra ist dagegen

Ich will mich gar nicht dafür entschuldigen, dass ich jetzt auch noch meinen Senf zur Durchsetzungsinitiative gebe. Ich muss einfach. Der Grund dafür sind die rechtlichen Aspekte dieser Vorlage. Bitte lesen Sie doch dazu die Abstimmungsunterlagen. Die sprechen für sich selbst. Ergänzend dazu ein paar Bemerkungen meinerseits: Continue reading